Montag, 15. Januar 2018

Landreform-Aktivist in Anapu erschossen

Der Menschenrechtsverteidiger Valdemir Resplandes, bekannt als "Muleta", wurde am 9. Jänner in Anapu-PA erschossen. Er war einer der Anführer im Kampf für die Agrarreform in der Region.
Valdemir war auf dem Motorrad unterwegs, als er von zwei Männern auf dem Morro do Macaco angehalten wurde. Einer der Kriminellen positionierte sich hinter dem Opfer und schoss in seinen Rücken. Gemäß Zeugen sind die Männer zu Fuß geflohen.
Bereits 2016 hatte Valdemir beklagt, dass er ständig bedroht und verfolgt wird. Wenn er Anzeige erstattete, wurde er von den Behörden nicht unterstützt.

Globo-G1, 15/01/2018
Defensor de direitos humanos e liderança na luta por reforma agrária é morto em Anapu, no PA
O crime aconteceu na mesma cidade em que a missionária norte-americana Dorothy Stang foi assassinada em 2005.

Portal Amazônia, 11.1.2018
PA: Defensor de direitos humanos é assassinado em Anapu
Valdemir Resplandes foi executado, ele era uma das lideranças na luta por reforma agrária em Anapu

Freitag, 12. Januar 2018

Große Schleife des Xingu nicht mehr schiffbar

An die 50 Familien, die entlang der großen Schleife des Xingu wohnen, beklagen den niedrigen Wasserstand des Xingu seit dem Bau des Staudammes Pimentel. Der früher bis zu 6 km breite Xingu ist nun auf einige kleine Sturzbäche zusammengeschmolzen, Klippen und Felsen werdenden frei und der Fluss ist auch für kleine Boote nicht mehr schiffbar. Im seichten Wasser überleben die Fische nicht, das Wasser ist nicht mehr zum Kochen verwendbar. Um nach Altamira zu kommen müssen große Strapazen in Kauf genommen werden.

Jornal Liberal, 10/10/2017
Famílias sofrem com seca na região da Volta Grande do Xingu, em Anapu no Pará
A seca é a maior dos últimos anos. Muitas pessoas sofrem com a falta de água para consumir.

Freitag, 1. Dezember 2017

Odebrecht-Konzert benützt Wien als Steueroase


ORF.at, 1.12.2017

Bohrschiffe und Bohrinseln

Seit Jahren wird Brasiliens Politik- und Wirtschafselite von einem riesigen Korruptionsskandal rund um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras erschüttert - der im Vorjahr mittelbar auch zur Absetzung der damaligen Präsidentin Dilma Rousseff geführt hat. Mittendrin ist Odebrecht, einer von Südamerikas größten Mischkonzernen und wichtiger Auftragnehmer von Petrobras.
Der Odebrecht-Konzern wiederum hat in Wien rund 20 Tochterfirmen mit einem Milliardenvermögen. Unter anderem gehören den Firmen acht Ölbohrschiffe und Bohrinseln. Aber Odebrecht zahlt in Österreich praktisch keine und in Brasilien kaum Steuern. Das dürfte weitgehend legal sein und wird durch ein Steuerabkommen aus den 70er Jahren ermöglicht, wie Ö1 am Freitag berichtete - Audio dazu in oe1.ORF.at.

Wiener Anwalt als Geschäftsführer

Ein Wiener Anwalt ist Geschäftsführer von fast allen der rund 20 Odebrecht-Firmen in Österreich - gemeinsam mit einer brasilianischen Finanz- und Steuerexpertin. Die Firmen - ihr Büro ist in unmittelbarer Nähe der Industriellenvereinigung im Zentrum Wiens - beschäftigen in Österreich rund 15 Mitarbeiter. Diese Firmen der OOG (Odebrecht Oil and Gas) verwalten ein Milliardenvermögen. Das Organigramm zeigt, dass die Firmen sich neben Österreich vor allem auf den Cayman-Inseln, in den Niederlanden und Großbritannien befinden.
Das Firmengeflecht ist kompliziert, denn die in Wien im Handelsregister eingetragenen Firmen haben ihrerseits wieder Tochterfirmen - etwa in Spanien, Angola und Peru. Außerdem gehören den Firmen acht Bohrschiffe und Bohrinseln, die vor der brasilianischen Küste nach Öl bohren und laut den Jahresabschlüssen im österreichischen Firmenregister jeweils mehr als eine halbe Milliarde Euro wert sind. Odebrecht least und vermietet diese Bohrschiffe an den brasilianischen Ölkonzern Petrobras.

Altes Steuerabkommen

Der Firmenstandort Österreich wurde gewählt, weil solche Mieten für gewerbliche Ausrüstung in einem veralteten Abkommen zwischen Österreich und Brasilien steuerlich begünstigt werden. In diesem Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung wird angenommen, dass solche Mietzahlungen in Brasilien mit 25 Prozent besteuert werden - und diese rein fiktiven 25 Prozent werden in Österreich abgezogen, erklärt der Steuerberater und Finanzrechtsexperte Bernhard Vanas.
Die Folge, so Vanas gegenüber Ö1: „Dann fällt in Österreich gar keine Steuer mehr an. Denn in Österreich ist der Steuersatz nicht höher als 25 Prozent, und wenn 25 Prozent ausländische Steuer anzurechen sind, dann bleibt für österreichische Steuern kein Raum mehr.“ Die meisten Firmen müssten nur 1.750 Euro Mindestkörperschaftssteuer pro Jahr zahlen in Österreich - seit 2008, da wurden die ersten Odebrecht Firmen in Wien gegründet.

Experte: Transparent, aber wie Steueroase

Dabei werden Ölbohrfirmen in Brasilien laut Vanas ohnehin praktisch nicht besteuert: „Wenn die Brasilianer ihr Besteuerungsrecht nicht wahrnehmen, freiwillig verzichten und in der Öl- und Gasindustrie keine Quellensteuer einheben, dann fällt keine brasilianische Quellensteuer an und keine österreichische Körperschaftssteuer, und dann ist es tatsächlich steuerfrei.“
Österreich habe „hier eine Funktion, die - das fällt mir schwer zu sagen, aber - ähnlich einer Steueroase ist.“ Es sei allerdings transparent, und „die wahre Begünstigung steht eigentlich in einem brasilianischen Gesetz, nicht in einem österreichischen“, so Vanas. Davon profitiert haben Odebrecht und die halbstaatliche Petrobras.
Den Vorteil des Standorts Wien für brasilianische Unternehmen mit dem Doppelbesteuerungsabkommen bestätigte am Freitag auch eine Mitarbeiterin der Banco do Brasil gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal. Die Wiener Banco d Brasil Aktiengesellschaft hat Tochterfirmen in Irland und Portugal und Zweigniederlassungen in Spanien, Frankreich und Italien.
Über die tatsächliche Höhe der Besteuerung in Brasilien und die mögliche Gesamtsteuerersparnis wollte die Banco do Brasil AG keine Auskunft geben. In Salzburg hat einer der größten Bergbaukonzerne der Welt, Vale S.A. bzw. Vale do Rio, eine Holding - mit 16 Tochterfirmen in zahlreichen Staaten. Ihr Wert wird mit 16 Mrd. Euro beziffert. Welche steuerlichen Vorteile sich durch den Standort Österreich genau ergeben, dazu will die Geschäftsführung keinen Kommentar abgeben - sie schreibt nur, dass Vale bei der Standortauswahl einen hohen Integritätsanspruch habe.

Mittlerweile offenbar andere Rechtslage

Laut dem Wiener Odebrecht-Geschäftsführer und Anwalt Paul Doralt hat sich 2014 aber die Rechtslage in Brasilien geändert. Mittlerweile würden auch nicht ausgeschüttete Auslandsgewinne dort sofort besteuert. Aber Gewinne und Gewinnsteuern gebe es bei Odebrecht ohnehin keine mehr. Das liegt an den Folgen des Odebrecht-Korruptionsskandals. So soll der Konzern 2,6 Milliarden Dollar (2,2 Mrd. Euro) Strafe zahlen. Es gibt mittlerweile Geständnisse von Odebrecht-Managern, wonach der Konzern rund 800 Millionen Dollar Schmiergeld an Regierungsvertreter und Parteien auf drei Kontinenten gezahlt habe, um Bauaufträge zu bekommen.
Auch hier gibt es laut ZIB-Recherchen eine Österreich-Tangente: Laut brasilianischen Kronzeugen floss über die Meinl Bank Antigua, eine frühere Meinl-Bank-Tochter in der Karibik, ein großer Teil des Schmiergeldes. Dazu laufen Geldwäscheermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft. Mit den Odebrecht-Firmen in Österreich habe das aber nichts zu tun, so Geschäftsführer Doralt.

Ministerium möchte Änderung

Das Finanzministerium betonte auf Nachfrage, man wolle das veraltete Doppelbesteuerungsabkommen aus dem Jahr 1976 abändern und bemühe sich seit dem Vorjahr um Verhandlungen mit Brasilien. Zuletzt habe Brasilien Gesprächsbereitschaft signalisiert. Das Abkommen einfach aufzukündigen hätte laut Ministerium negative Auswirkungen für laut Wirtschaftskammer 1.000 österreichische Firmen, die nach Brasilien exportieren, und 250 Tochterfirmen in Brasilien.
Aus dem brasilianischen Finanzministerium hieß es, Tochtergesellschaften in Österreich würden nicht als negativ gelten, wenn es hier einen tatsächlichen Geschäftszweck und eine Betriebsstätte gibt. Missbrauchsfälle und Steuerumgehungsmaßnahmen würden in Verwaltungssverfahren geprüft. Eine neue Gesetzeslage in Brasilien dürfte das Ausnützen des Steuerschlupflochs auch etwas erschweren.

Der Grundgedanke des Abkommens war übrigens Entwicklungshilfe für Brasilien. Entwicklungshilfe hatte der weltweit tätige Odebrecht-Konzern freilich wohl nie wirklich nötig. Und der Ölkonzern Petrobras scheint auf dem Rückzug aus Österreich zu sein. Seine Firmen werden im Firmenregister als gelöscht angezeigt - ebenso Tochterfirmen des brasilianisch-argentinischen Agrarkonzerns El Tejar, die auch in den Paradise-Papers vorkommen.

Donnerstag, 30. November 2017

Siedlungsprojekt von Dorothy Stang von Invasoren bedroht

Zwölf Jahre nach der Ermordung von Dorothy Stand stehen Landkonflikte die Region um Anapu an der Tagesordnung. Die amerikanische Schwester wurde 2005 erschossen, weil sie ein nachhaltiges Bewirtschaftungsprogramm (Projeto de Desenvolvimento Sustentável - PDS) für die Region erreichte, an dem sich anfangs ca. 120 Familien von Kleinbauern beteiligten. Der Bund stellt dafür Ländereien zur Verfügung, die invadiert und von Großgrundbesitzern illegal beansprucht, aber nicht richtig bewirtschaftet worden waren. Diese wollen aber weiterhin an den Gebieten festhalten und schicken von Zeit zu Zeit angeheuerte Gruppen hin, die die dort wohnenden Kleinbauern einschüchtern und bedrohen.
Seit 2014 begleitet Ing. Roberto Porro von der Brasilianischen Agrarforschungsgesellschaft (Embrapa) das nachhaltige Siedlungsprojekt (PDS) "Virola Jatobá". Er erstattete nun Anzeige, dass am 15. November 2017 etwa 200 Männer in das PDS eingedrungen seien und Grundstücke von 100 und 200 ha parzelliert hätten.

Er belegte es mit Fotos von abgebrannten Flächen, Stößen von Baumstämmen, Stapeln von Zaunsäulen sowie von Auspflockungen der Flächen von insgesamt ca. 35.000 ha Urwald. Die Männer würden sagen, dass sich jeder hier niederlassen könne, der es will. In Wirklichkeit muss man sich dem Projekt mittels Vertrag anschließen sowie nachhaltig wirtschaften und nicht nur Raubbau und Extraktivismus betreiben.
Porro kritisiert in diesem Zusammenhang die Säumigkeit des Nationalen Ansiedlungsinstitutes (INCRA), das das Projekt in keiner Weise unterstützt. Dadurch fühlen sich die Invasoren im Recht und die eigentlichen Siedler bekommen Angst zu spüren.



Amazônia Real, 22/11/2017
Grileiros e madeireiros invadem PDS Virola-Jatobá, criado por Dorothy Stang no Pará
Belém (Pará) – O município de Anapu, no oeste do estado do Pará, ficou marcado pelo brutal assassinato da missionária norte-americana Dorothy Mae Stang, em fevereiro de 2005. Mas apesar da repercussão internacional do crime, a grilagem de terras, o desmatamento ilegal e as ameaças de morte contra as famílias de trabalhadores rurais continuam recorrentes. No último dia 15 de novembro, o assentamento agrário do Projeto de Desenvolvimento Sustentável (PDS) Virola-Jatobá, legado da missionária, foi invadido por cerca de 200 homens, entre grileiros e madeireiros ilegais. Armados, eles demarcaram lotes de terra medindo de 100 a 200 hectares, e estão oferecendo a posseiros.
A informação da invasão ao assentamento é da Associação Virola-Jatobá do PDS Anapu e da Cooperativa de Produtores Agrícolas Orgânicos e Florestais do PDS Virola-Jatobá. Segundo as organizações, um pedido de segurança e solicitação de providências para retirada dos invasores da área foram enviados ao Instituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária (Incra) e à Polícia Federal no Pará, mas não obtiveram respostas até o momento.

Congesso em foco, 28.11.2017
Assentados vivem conflito semelhante ao que matou Dorothy Stang na mesma região de Anapu
Doze anos depois da morte de Dorothy Stang, a região de Anapu, no Pará, continua imersa em conflitos por terra. A missionária norte-americana foi assassinada quando defendia o Projeto de Desenvolvimento Sustentável Esperança – e o modelo de assentamento de reforma agrária com aproveitamento econômico das riquezas oferecidas pela floresta – que permanece preservada. Hoje, diante da inércia do Incra, gestor dos assentamentos, outro PDS do município, conhecido como Virola-Jatobá, sofre com invasões e ameaças, como denuncia nessa entrevista o engenheiro agrônomo e antropólogo Roberto Porro, pesquisador Empresa Brasileira de Pesquisa Agropecuária (Embrapa), que desde 2014 trabalha com os agricultores desse PDS.
No dia 15 de novembro, segundo Porro, cerca de duzentas pessoas entraram na reserva legal do PDS demarcando lotes para a retirada de madeira e posterior abertura de pastagens. “[Ele vieram] A partir da afirmação de que haveria ali terras a serem distribuídas a quem quisesse se estabelecer por lá”, explica. Ainda de acordo com ele, as famílias que vivem legalmente no local estão sob ameaça e enfrentando dificuldades para desenvolver as práticas de manejo florestal comunitário que mantêm desde 2006. “É uma situação de completo terror”, diz Porro.

Jornal Liberal, 12/12/2017 (Video-Bericht)
Pesquisadores denunciam que grileiros voltaram a invadir assentamento em Anapu
Assentamento fica onde atuava a missionário Dorothy Stang