Mittwoch, 29. Februar 2012

Staatsanwaltschaft besteht auf Überprüfung des Darlehens für Belo Monte

Wegen des gigantischen Darlehens der Brasilianischen Entwicklungsbank BNDES in der Höhe von Mrd R$ 24,5 für den Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte und weil der Antrag der Staatsanwalt über Auskünfte zu diesem Darlehen im Jänner 2012 von der Brasilianischen Zentralbank abgelehnt worden war, wird die Staatsanwaltschaft von Altamira in dieser Angelegenheit erneut aktiv. Die Staatsanwälte Claudius Terre do Amaral und Bruno Alexandre Gutschöw ersuchen um Überprüfung des negativen Bescheides. Sie argumentieren, dass es sich hier um kein simples Bankgeschäft handle, "sondern um eines der größten der BNDES, das mit erheblichen Risiken verbunden und von langer Laufzeit ist".

Laut Antwort des Aufsichtsrats der Brasilianischen Zentralbank (Bacen) ist die Überprüfung des Kredits zu Belo Monte im Arbeitsplan der Zentralbank nicht vorgesehen. Derzeit gibt es dafür kein Budget; und von laufenden Aktivitäten könne man nicht Geld abzweigen. Weiters wir zu bedenken gegeben, dass eine derartige Arbeit "die administrative Routine der Behörde in einen erheblichen Engpass führen könnte" und dass möglicherweise ein Risiko für die Ordnungsmäßigkeit und Effizienz der Aufsichtstätigkeit als Ganzes entstehen könnte.

Die MPF akzeptierte die von Bacen genannten Gründe nicht und verwies auf den Umfang des Darlehens - es ist das größte in der Geschichte der BNDES. Weiters erinnerte die MPF an die noch 11 laufenden gerrichtlichen Verfahren gegen das Kraftwerk Belo Monte. Amaral und Gutschöw gaben zu Bedenken, dass das Darlehen auch Bereiche betrifft, die von einem Gerichtsurteil abhängen. Außerdem gäbe es Sektoren mit sehr wahrscheinlichen Kostenänderungen, weshalb die Zentralbank eigentlich "Interesse an einer eigenen Risikoanalyse" haben müsste.

Estadão, 29.2.2012
MPF do Pará insiste em fiscalizar crédito a Belo Monte


MPF do Pará, 28.2.2012
Depois de recusa do Banco Central, MPF insiste em fiscalização no BNDES para Belo Monte
MPF pediu a fiscalização por causa da envergadura da operação de empréstimo, que pode ser um dos três maiores da história do Banco